Stellungnahme der CDU Telgte zum Ergebnis der Landtagswahl am 13. 05. 2012

In einer gemeinsamen Sitzung der Vorstände der Ortsunionen Telgte und Westbevern sowie des Stadtverbandes befassten sich die Verantwortlichen mit den Wahlergebnissen der Landtagswahl vom 13. 05. 2012.

Unterstützung bekam die Telgter CDU hier von der alten und neuen Landtagsabgeordneten Astrid Birkhahn, sowie vom Kreisvorsitzenden und MdB Reinhold Sendker.
Mit dem Wahlergebnis kann auch die CDU Telgte nicht zufrieden sein, auch wenn Astrid Birkhahn hier mit deutlichem Vorsprung als Direktkandidatin bestätigt worden ist.

Dem Landestrend hat sich vor allem im Bereich der Zweitstimmen Telgte nicht entziehen können.

Die Bestimmungsgründe des Wahlergebnisses wurden analysiert und intensiv diskutiert:
  • Aus der Rückschau war schon das Scheitern des Haushaltes 2012 mit den daraus gezogenen Konsequenzen der Auflösung des Landtages nicht zwingend und rechtlich zweifelhaft.
  • Die angesetzten Neuwahlen kamen für die CDU NRW zu einem ungünstigen Zeitpunkt.
  • Eine starke Verantwortung für das Ergebnis ist dem Spitzenkandidaten Norbert Röttgen zuzuordnen. Seine Unbestimmtheit, sich ganz auf NRW einzulassen ist von vielen Bürgern negativ aufgenommen worden. Aber auch der gesamte Landesvorstand und die Geschäftsführung müssen sich ihrer Verantwortung stellen.
  • Das Leitthema des Wahlkampfes „Verschuldung“ hat die Herzen der Menschen nicht erreicht, auch wenn es sachlich sicher völlig richtig gewesen ist.
  • Die CDU NRW hat auf konkrete Fragen zu Einsparpotenzialen keine überzeugenden Antworten geben können.
  • Die Beibehaltung der Aufhebung der Studiengebühren und des beitragsfreien letzen Kindergartenjahres haben weiter Glaubwürdigkeit gekostet.
  • Motive und Qualitäten der Plakatierung wurden als unzureichend und wenig attraktiv empfunden und müssen deutlich besser werden.
  • Der Markenkern der CDU ist nicht mehr deutlich genug zu erkennen.
  • Charisma und Glaubwürdigkeit der CDU-Spitzenkandidaten waren nicht ausreichend.
Aus dieser Analyse heraus richtet die Telgter CDU folgende Forderungen an die Kreis- und Landesebene der CDU in NRW:
  • Die Kommunikation von Themen und Botschaften muss deutlich verbessert werden
  • Die CDU NRW muss sich für eine saubere Analyse der Verantwortlichkeit der Wahlniederlage die notwendige Zeit nehmen und keine überhasteten personellen und sachlichen Entscheidungen treffen.
  • Der reguläre Zeitplan der Neuwahl des Landesvorstandes im Herbst 2012 ist einzuhalten. Bis dahin ist eine Interimslösung vorstellbar.
  • Die Zeit bis zur Neuwahl des Landesvorstandes im Hebst muss intensiv für die Talentsuche genutzt werden. Die neue Führung muss eine breite Akzeptanz in der Partei, aber auch in der Bevölkerung finden.